Allgemeine
Geschäftsbedingungen

Adresse:
Jan Heinecke GmbH & Co. KG
Geschäftsführer: Jan-Werner Heinecke (Gesellschafter)
Eppendorfer Weg 246
20251 Hamburg 

Telefon: +49 40 4221841
E-Mail: info@heinecke-hamburg.de

Vertreten durch:
Jan-Werner Heinecke

Registereintrag:
Eintragung im Handelsregister.
Registergericht: Hamburg
Registernummer: HRA 124607

Umsatzsteuer-ID:
Umsatzsteuer-ID gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE325012421

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Jan Heinecke GmbH & Co. KG, Eppendorfer Weg 246, 20251 Hamburg (hier „Juwelier und Atelier“ genannt) für die Erbringung von Dienstleistungen (Reparaturen, Anfertigungen und Gutachten) sowie und den Juwelier-Einzelhandel (Uhren und Schmuck).

I. GELTUNGSBEREICH

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Aufträge zwischen dem Juwelier und Atelier und ihren Auftraggebern.

2. Abweichende Geschäftsbedingungen haben nur Gültigkeit, soweit Juwelier und Atelier sie schriftlich anerkannt haben, andernfalls wird der Einbeziehung fremder Bedingungen widersprochen.

3. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

4. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.

II. TERMINE, LIEFERFRISTEN, HAFTUNGSÜBERGANG

1. Termine und Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindliche Orientierungshilfen. Dies gilt nicht, wenn Termine ausdrücklich schriftlich als fix vereinbart sind.

2. Juwelier und Atelier haften nicht für Lieferverzögerungen, die darauf beruhen, dass der Auftraggeber erforderliche Mitwirkungspflichten unterlässt.

3. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht von Juwelier und Atelier benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

III. LEISTUNGSUMFANG, VERGÜTUNG

1. Der Umfang der einzelnen Leistungen sowie die geschuldete Vergütung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Auftrages. Mehraufwand, insbesondere zusätzlicher Aufwand an Arbeitsstunden (durch Anpassungen des ursprünglichen Auftrages) und Rohstoffen (durch Preissteigerungen jenseits der geplanten bzw. planbaren Lieferzeiten), wird vorab bekannt gegeben und zu den aktuellen Preisen berechnet.

2. Alle Waren bleiben bis zu vollständigen Bezahlung Eigentum der Ja Heinecke GmbH und Co. KG.

3. Der Auftraggeber trägt den Schaden, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, nachträglich berichtigten oder lückenhaften Angaben vom Juwelier und Atelier ganz oder teilweise wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

4. Zwecks Prüfung und Zustimmung legen Juwelier und Atelier dem Kunden alle Entwürfe vor der Umsetzung vor. Der Auftraggeber übernimmt mit der Freigabe für die Umsetzung die Verantwortung für die Richtigkeit der Beauftragung.

5. Der Kunde stellt uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen oder Texte vor Vertragsabschluss zur Verfügung.

6, Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

7. Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

8. Der Umtausch individuell gestalteter Ware ist ausgeschlossen.

IV. HAFTUNG, GEWÄHRLEISTUNG

1. Juwelier und Atelier haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften.

2. Bei leichter Fahrlässigkeit haften Juwelier und Atelier sowie ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt.

3. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung von Juwelier und Atelier sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie für Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind.

4. Die Haftung für Mängelgewährleistungsansprüche ist auf 6 Monate ab Ablieferung begrenzt, sofern der Auftraggeber Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.

5. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen sowie die verkürzte Gewährleistungspflicht gelten nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, für Fälle von Arglist, für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Rechtsmängel sowie bei Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

V. ABNAHME

Ausgeführte Arbeiten und Sonderanfertigungen werden dem Kunden bei Abholung vorgeführt. Begründete Mängel müssen unverzüglich geltend gemacht werden. 

Die Abnahme gilt spätestens mit der Zahlung oder Nutzung als erfolgt.

VI. RECHNUNG, ZAHLUNG, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, PREIS

1. Juwelier und Atelier können bei Auftragserteilung von Sonderanfertigungen und umfangreichen Reparaturen 50 % ihrer Leistungen und den Materialwert  sofort nach Beauftragung in Rechnung stellen. Die restlichen 50 % sind nach Erbringung sofort fällig, sofern nicht abweichend in der Beauftragung schriftlich geregelt oder vereinbart.

2. Bei Zahlung gegen Rechnung gilt: Soweit keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart sind, erfolgt die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug.

3. Alle Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

VII. GESETZLICHES MÄNGELHAFTUNGSRECHT

(1) Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

VIII. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht. Die beanstandete Bedingung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Auftraggeber, der Kaufmann ist, und dem Juwelier und Atelier ist Hamburg.

3. Anwendbar ist nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts.

Stand: Oktober 2019

IX. SONSTIGE HINWEISE

1. Batteriegesetz (für einen Teil unseres Sortiments)

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten -insbesondere Uhren-, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Endverbraucher gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:

Batterien sollen und dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben.

Sie können Batterien auch unentgeltlich in unserem Geschäft unter folgender Anschrift zurückgeben:
Jan Heinecke GmbH & Co. KG, Eppendorfer Weg 246, 20251 Hamburg.

Gemäß der Meldepflicht beim Umweltbundesamt sind Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Das bedeutet, dass die Batterien oder Akkus nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Die weiteren abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.

Elektro- und Elektronikgeräten dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

2. Datenschutz

Auf unserer WebSite (Internet-Präsenz) stellen wir im Rahmen unserer Datenschutzerklärung ergänzende Informationen zum Datenschutz sowie Art, Umfang und Zweck der unsererseits vorgenommenen Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bereit.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher die im Rahmen des Fernabsatzes Waren erwerben)

(Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen, ohne Angabe von Gründen,  einen online geschlossenen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns unter

Jan Heinecke GmbH & Co. KG
Eppendorfer Weg 246
20251 Hamburg

oder unter

E-Mail: info@heinecke-hamburg.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt über das bei der Bestellung gewählte Zahlungsmittel.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

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